Unser Programm gegen die Wirtschaftskrise!

Der “Aufschwung” der vergangenen Jahre war nicht mehr als ein Strohfeuer. Die deutsche Wirtschaft ist marode. Wir haben ca. 10 Millionen Arbeitslose (Arbeitssuchende, Hartz-IV-Empfänger, 1-Euro-Jobber, Leute in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM), Zwangsverrentete), immer mehr Armut und Perspektivlosigkeit! Die Politik der vergangenen Jahrzehnte hat zu dieser Entwicklung geführt:
Aus diesem Grund fordern wir:

Ausweisung aller arbeitslosen Ausländer, die länger als 3 Jahre keiner geregelten Arbeit nachgegangen sind. Dadurch werden die Sozialkassen entlastet.

Generelle Absenkung der Mehrwertsteuer auf 15 Prozent.

Abschaffung der Mehrwertsteuer auf lebensnotwendige Dinge wie Energieversorgung, Wass, Lebensmittel und Medikamente. Desgleichen der Bedarfe für Kinder bis zum 15. Lebensjahr einschließlich.

Förderung kinderreicher Familien (ab dem dritten Kind)

Einführung einer Umsatzsteuer. Jedes Unternehmen, egal ob es einen Firmensitz in Deutschland hat oder nicht, muß seine Umsätze mit 4,25% zusätzlich zur MwSt. (15%) (wie in Italien) versteuern. Unternehmen, die Arbeitsplätze ins Ausland verlagern, werden mit 6,25% besteuert. Vorab sind alle bisherigen Subventionen sofort mit Zins und Zineszins zurückzuzahlen.

Im Gegenzug werden die Lohnnebenkosten halbiert. Damit werden Arbeitsplätze in Deutschland billiger und somit attraktiver.

Einführung der Tobin-Steuer in allen EU-Ländern, somit wird jegliche Form der Spekulation in Europa versteuert. Der Steuersatz sollte bei 1% liegen.

Verstaatlichung der grundversorgenden Industriezweige wie z.B. Strom-, Wasser- und Gasversorgung, Telekommunikation, Postwesen sowie des Öffentlichen Personen- und Nahverkehrs (ÖPNV). Des Weiteren muß die Bahn-Privatisierung rückgängig geacht werden.

Langfristige Etablierung einer ressourcen- und umweltschonenden, ganzheitlichen Wirtschafts- und Sozialpolitik. In die Umwelt investieren, heißt in die Zukunft investieren. Der Umweltschutz muß in das Grundgesetz aufgenommen werden!

Reformierung des Hochschul- und Bildungssystems (bundesweites einheitliches und drei-gliedriges Schulsystem)

Die Wirtschaft hat dem Menschen zu dienen!

Quelle: erstellt von der DVU Hessen