In den letzten Wochen geriet das Thema “Hartz-IV” wieder mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Vor allem Neoliberale aus dem Umfeld der FDP setzen sich für eine Kürzung der Regelsätze ein und führen dabei ausgerechnet die Verdienste der Niedriglöhner ins Feld und finden inzwischen auch einige aus dieser Gruppe die nun ins gleiche Horn blasen. Nach dem Motto: “Wenn bei mir das Geld schon knapp ist, dann muss der Hartz-IV-Empfänger mit noch weniger auskommen.” Das Kalkül der Neoliberalen die Ärmsten der Armen gegeneinander aufzuhetzen trägt damit leider durchaus Früchte. Doch während der arbeitende Niedrigverdiener, aus Frust über seinen geringen Lohn, sich ohne groß darüber nachzudenken instrumentalisieren läßt, verfolgen die Neoliberalen einen konkreten Plan. Sollte sich nämlich eine Mehrheit zur Senkung von Hartz-IV finden, wird es nicht lange dauern, bis auch die Niedriglöhne noch weiter gedrückt werden können und dann verliert auch der Niedrigverdiener noch einen Teil seines, sowieso schon, geringen Einkommens. Die Katze beißt sich somit für die Ärmeren also mal wieder in den eigenen Schwanz. Deshalb können wir von der DVU-Thüringen, nur dazu aufrufen, dieses perfide Spiel nicht mitzuspielen. Arbeitslose und besonders Niedrigverdiener müssen sich gegenseitig solidarisch zeigen, denn das Hauptproblem liegt ganz woanders. Während “Singles” die arbeiten, im Regelfall, mehr verdienen als Hartz-IV-Empfänger bekommen, sieht es bei einer Familie mit zwei Kindern schon anders aus. Und dieses Problem muß natürlich gelöst werden, aber nicht durch Senkung der Regelsätze, wie es die Neoliberalen wollen, sondern durch eine Erhöhung des Kindergeldes auf rund 400 Euro. Von dieser Erhöhung würden vor allen Niedrigverdiener-Familien profitieren, aber auch Hartz-IV-Empfänger. Ergo würde sich damit die Lage für alle mit niedrigem Einkommen verbessern. Außerdem wäre es natürlich wichtig, Sozialleistungen nur noch an Deutsche auszuzahlen. Ausländer, die ihren Lebensunterhalt in Deutschland nicht aus eigener Kraft betsreiten könnten, müssten dann natürlich ausgewiesen werden, so wie es in vielen anderen Ländern üblich ist. Diese Maßnahme würde die Sozialkassen und somit auch die Steuerzahler noch einmal extra entlasten.