Archiv für Kategorie Politik

Lohnt sich Arbeit noch?

In den letzten Wochen geriet das Thema “Hartz-IV” wieder mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Vor allem Neoliberale aus dem Umfeld der FDP setzen sich für eine Kürzung der Regelsätze ein und führen dabei ausgerechnet die Verdienste der Niedriglöhner ins Feld und finden inzwischen auch einige aus dieser Gruppe die nun ins gleiche Horn blasen. Nach dem Motto: “Wenn bei mir das Geld schon knapp ist, dann muss der Hartz-IV-Empfänger mit noch weniger auskommen.” Das Kalkül der Neoliberalen die Ärmsten der Armen gegeneinander aufzuhetzen trägt damit leider durchaus Früchte. Doch während der arbeitende Niedrigverdiener, aus Frust über seinen geringen Lohn, sich ohne groß darüber nachzudenken instrumentalisieren läßt, verfolgen die Neoliberalen einen konkreten Plan. Sollte sich nämlich eine Mehrheit zur Senkung von Hartz-IV finden, wird es nicht lange dauern, bis auch die Niedriglöhne noch weiter gedrückt werden können und dann verliert auch der Niedrigverdiener noch einen Teil seines, sowieso schon, geringen Einkommens. Die Katze beißt sich somit für die Ärmeren also mal wieder in den eigenen Schwanz. Deshalb können wir von der DVU-Thüringen, nur dazu aufrufen, dieses perfide Spiel nicht mitzuspielen. Arbeitslose und besonders Niedrigverdiener müssen sich gegenseitig solidarisch zeigen, denn das Hauptproblem liegt ganz woanders. Während “Singles” die arbeiten, im Regelfall, mehr verdienen als Hartz-IV-Empfänger bekommen, sieht es bei einer Familie mit zwei Kindern schon anders aus. Und dieses Problem muß natürlich gelöst werden, aber nicht durch Senkung der Regelsätze, wie es die Neoliberalen wollen, sondern durch eine Erhöhung des Kindergeldes auf rund 400 Euro. Von dieser Erhöhung würden vor allen Niedrigverdiener-Familien profitieren, aber auch Hartz-IV-Empfänger. Ergo würde sich damit die Lage für alle mit niedrigem Einkommen verbessern. Außerdem wäre es natürlich wichtig, Sozialleistungen nur noch an Deutsche auszuzahlen. Ausländer, die ihren Lebensunterhalt in Deutschland nicht aus eigener Kraft betsreiten könnten, müssten dann natürlich ausgewiesen werden, so wie es in vielen anderen Ländern üblich ist. Diese Maßnahme würde die Sozialkassen und somit auch die Steuerzahler noch einmal extra entlasten.

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Ja zum Minarettverbot in Deutschland

Zur Petition:

http://petitionen.com/p/ja-zum-minarettverbot

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Eisenacher Tierheim vor dem Aus?

Auf der Jahreshauptversammlung des Eisenacher Tierschutzvereins -welcher auch das städtische Tierheim betreut- wurde bekannt, dass die Geldmittel des Vereins höchstens noch für ein Jahr ausreichend sind. Wenn sich die Lage bis dahin nicht verbessert hat steht die Existenz des Eisenacher Tierheims auf dem Spiel. Vom Land Thüringen bekommen die Kommunen bisher 0,20 Euro pro Einwohner im Jahr für den Unterhalt der Tierheime. Die Stadt Eisenach legt da noch einmal 0,30 Euro drauf, so dass das Eisenacher Tierheim 0,50 Euro pro Einwohner und Jahr erhält. Dies reicht allerdings kaum um die Fundtiere einen Monat im Heim zu behalten. Im Schnitt bleiben die Tiere aber etwa 50 Tage im Tierheim. Deshalb muss fast die Hälfte der Aufenthaltszeiten aus Eigenmitteln getragen werden und diese neigen sich nun leider dem Ende zu. Dieser Problematik muss unbedingt Abhilfe geschaffen werden, denn es handelt sich nicht um einen Einzelfall. Viele Tierheime in Thüringen befinden sich in finanziell kritischen Situationen. Darum fordern wir, dass das Land Thüringen die Mittelvergabe von 0,20 Euro auf 0,50 Euro pro Jahr und Einwohner, der jeweiligen Kommunen, erhöht. Denn ein flächendeckendes Netz von Tierheimen in Thüringen muss auch für die Zukunft gesichert sein.

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