Lohnt sich Arbeit noch?
In den letzten Wochen geriet das Thema “Hartz-IV” wieder mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Vor allem Neoliberale aus dem Umfeld der FDP setzen sich für eine Kürzung der Regelsätze ein und führen dabei ausgerechnet die Verdienste der Niedriglöhner ins Feld und finden inzwischen auch einige aus dieser Gruppe die nun ins gleiche Horn blasen. Nach dem Motto: “Wenn bei mir das Geld schon knapp ist, dann muss der Hartz-IV-Empfänger mit noch weniger auskommen.” Das Kalkül der Neoliberalen die Ärmsten der Armen gegeneinander aufzuhetzen trägt damit leider durchaus Früchte. Doch während der arbeitende Niedrigverdiener, aus Frust über seinen geringen Lohn, sich ohne groß darüber nachzudenken instrumentalisieren läßt, verfolgen die Neoliberalen einen konkreten Plan. Sollte sich nämlich eine Mehrheit zur Senkung von Hartz-IV finden, wird es nicht lange dauern, bis auch die Niedriglöhne noch weiter gedrückt werden können und dann verliert auch der Niedrigverdiener noch einen Teil seines, sowieso schon, geringen Einkommens. Die Katze beißt sich somit für die Ärmeren also mal wieder in den eigenen Schwanz. Deshalb können wir von der DVU-Thüringen, nur dazu aufrufen, dieses perfide Spiel nicht mitzuspielen. Arbeitslose und besonders Niedrigverdiener müssen sich gegenseitig solidarisch zeigen, denn das Hauptproblem liegt ganz woanders. Während “Singles” die arbeiten, im Regelfall, mehr verdienen als Hartz-IV-Empfänger bekommen, sieht es bei einer Familie mit zwei Kindern schon anders aus. Und dieses Problem muß natürlich gelöst werden, aber nicht durch Senkung der Regelsätze, wie es die Neoliberalen wollen, sondern durch eine Erhöhung des Kindergeldes auf rund 400 Euro. Von dieser Erhöhung würden vor allen Niedrigverdiener-Familien profitieren, aber auch Hartz-IV-Empfänger. Ergo würde sich damit die Lage für alle mit niedrigem Einkommen verbessern. Außerdem wäre es natürlich wichtig, Sozialleistungen nur noch an Deutsche auszuzahlen. Ausländer, die ihren Lebensunterhalt in Deutschland nicht aus eigener Kraft betsreiten könnten, müssten dann natürlich ausgewiesen werden, so wie es in vielen anderen Ländern üblich ist. Diese Maßnahme würde die Sozialkassen und somit auch die Steuerzahler noch einmal extra entlasten.
Das Tagebuch der Anne Frenz
oder Kann man von Hartz IV leben?
Dieser Frage wollen wir in den kommenden Wochen nachgehen ,denn höchstrichterlich wurde es nun wieder einmal festgestellt : die HartzIV – Sätze für Kinder sind zu niedrig oder einfacher gesagt : von Hartz IV kann man nicht leben. Nicht wirklich jedenfalls. Es reicht um nicht zu verhungern, das wohl, aber von “Leben” und Teilhaben am gesellschaftlichen Leben kann man nicht reden. Es ist eher ein Vegetieren im feuchten Keller des bundesdeutschen Wohlstandsgebäudes. Das man sich als Betroffener auch darin einrichten kann, steht außer Frage. Es gelingt manchen auch schlecht und recht. Jedoch eine Zukunftsperspektive, gar eine Vision ist es nicht…und Betroffene verfallen zunehmend in Lethargie.
Ab März diesen Jahres wollen wir eine junge Frau begleiten, die in Tagebuchform ihre Erlebnisse, Eindrücke und Empfindungen als Hartz IV Empfängerin niederschreibt. Eine junge Frau von 19 Jahren, die in einer Hinterhofwohnung lebt und für sich keine Perspektive sieht.
Wir würden uns freuen, wenn Menschen, die sich in den Erlebnissen wiederfinden melden und ihre Erfahrungen kund tun würden.
Eines steht wohl für alle Hartz IV Empfänger fest, die bestehenden Regelungen müssen weg. Es müssen Regeln her, die der Würde des Menschen gerecht werden. Aus diesem Grunde fordern auch wir das “BÜRGERGELD” für alle deutschen Bürger.
Diskussionsforum
Auf einer unserer Partnerseiten gibt es jetzt ein öffentliches Diskussionsforum, welches auch wir mitbenutzen werden, schon alleine um die weitere Vernetzung zu fördern. Also einfach oben auf -Forum- klicken und mitschreiben.
Die DVU fordert das Recht auf Heimat!
Die Diskussion um den Rat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zeigt beispielhaft, dass es nichts bringt, wenn man sich bis über die Schmerzgrenze hinaus anbiedert. Erika Steinbach hat das getan, und der würdelose Spott und die Verachtung, die in diesen Tagen über ihr ausgegossen wird, kann deshalb nur mäßiges Mitleid hervorrufen. Selbstverständlich ist das, was da jetzt geschieht, eine Verhöhnung der Opfer von über 15 Millionen deutschen Heimatvertriebenen. Der mehr als dumme Hinweis vom linken Meinungskartell, der von CDU bis zur Linken alles fest im Griff hat, dass die meisten Vertriebenen „Nazis“ gewesen seien und damit selbst an ihrem Schicksal Schuld hätten, setzt der Verhöhnung noch einen oben drauf. Wer auf so billige Art und Weise Vertreibung und Völkermord rechtfertigt, muss sich nicht aufregen, dass Vertreibung und Völkermord bis heute zum festen Bestandteil menschlicher Widerwärtigkeiten gehören. Erika Steinbach wird vorgeworfen, sie habe gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze gestimmt. Eine sachliche Diskussion über dieses Abstimmungsverhalten findet ebenso wenig statt wie eine Erörterung der Frage, warum alle anderen Parteien den Heimatanspruch der Deutschen jenseits von oder und Neiße vor zwanzig Jahren für ein Linsengericht verhökert haben. Denn, wie sieht die Situation denn aus: Für Staaten wie die Tschechei und Polen ist die Vertreibung der Deutschen immer noch in Ordnung. Das Heimatrecht wird den Deutschen nach wie vor nicht zugestanden, ja, Deutsche können etwa in Polen noch nicht einmal Grundstücke erwerben. Die Polen, auch dies kommt in der aktuellen Medienberichterstattung nicht vor, hatten sich extra in der EU Ausnahmen ausbedungen, die sie nicht zur Einhaltung der grundlegenden Rechte verpflichten. War es da nicht auch richtig, dass Erika Steinbach den Beitritt Polens und der Tschechei zur EU ablehnte? Macht dieses Links-Parteienkartell sich jetzt mit jedem gemein, der frech die Menschenrechte verhöhnt? Oder haben Deutsche für diese Leute keine Menschenrechte? Erika Steinbach weiß genau, dass ihre Partei, die CDU, die Interessen der Vertriebenen jämmerlich verraten hat. Bis auf ein paar Sonntagsreden ist nichts geschehen. Ihr „Protest“ war Makulatur. Wer sich als Vegetarier in der Fleischerinnung betätigt, macht sich auf Dauer nicht unbedingt glaubwürdig. Denn, noch nicht einmal diese Stiftung konnte problemlos ins Leben gerufen werden. Was Steinbach jetzt mit ihrem persönlichen Verzicht fordert, nämlich eine stärkere Beteiligung der Vertriebenen an dieser Stiftung, müsste ohnedies selbstverständlich sein. Wer sonst, wenn nicht die deutschen Heimatvertriebenen, sollen sich in der Stiftung für „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ engagieren? Die Missachter der Vertriebeneninteressen sind in Wirklichkeit die rückwärtsgewandten Ideologen. Weil sie ein gestörtes Verhältnis zur deutschen Identität haben, boykottieren sie noch über 60 Jahre nach dem Krieg eine eigene deutsche Trauerkultur und machen sich zu Handlangern von Chauvinisten, die im Nachhinein Vertreibung und Völkermord krampfhaft zu rechtfertigen versuchen. Steinbach machte bei diesem Spiel mit, in dem sie die demokratische Rechte, die sich für die Interessen der Vertriebenen starkmacht, aus Parteiinteressen in die gleiche Ecke stellt, in die sie selbst verfrachtet wird. Die konservativen Kaczynski-Brüder verglich die CDU-Politikerin vor zwei Jahren mit DVU und anderen deutschen Rechtsparteien. Dabei geht es der DVU jedenfalls nicht um Revanche oder eine antipolnische Politik. Polen und die Tschechei haben aber endlich die Völkerrechtswidrigkeit der Vertreibung anzuerkennen. Die Rechtfertigung dieses Verbrechens ist zu unterlassen. Das Heimatrecht der Deutschen ist anzuerkennen. Und schließlich sind es Staaten wie Polen und die Tschechei, die sich für den Bruch des Völkerrechtes verantworten müssen – nicht die deutschen Vertriebenen. Diese sollten einmal genau prüfen, wer eigentlich ihre Interessen vertritt. Erika Steinbach jedenfalls nicht und erst recht nicht mehr die CDU. Und auch alle Nichtvertriebenen sollte es nachdenklich stimmen, dass es den verantwortlichen Politikern offensichtlich egal ist, wenn Deutsche ihre Heimat verlieren.
DVU gegen Zwangsgebühren
Die DVU unterstützt eine Petition zur Abschaffung der GEZ-Zwangsgebühren. Eine entsprechender Antrag wurde an das Europäische Parlament gerichtet. Es ist richtig, dass es eine Grundversorgung geben sollte. De facto unterscheiden öffentlich-rechtliche Programme und Privatanbieter sich aber kaum noch. Die Gebühren der Bürger werden über die Zwangsabgabe nur so aus dem Fenster geworfen. Und dies, obwohl auch die Staatsprogramme bereits voller Werbung sind. Für die Rundfunkgebühren bekommt man dafür eine einseitige Berichterstattung. Oder wann haben Sie das letzte Mal eine Fernsehdiskussion gesehen, in der zum Beispiel Kritiker der Einwanderung ein Rederecht hatten? Die DVU saß zwei Legislaturperioden im Landtag von Brandenburg, einige Legislaturperioden in der Bremer Bürgerschaft – zu öffentlichen Diskussionen wurde sie allenfalls ganz kurz vor Wahlen eingeladen. Oder eine Einladung musste auf gerichtlichem Weg erzwungen werden. Ohne Opposition aber gibt es keine Demokratie. Immer mehr Bürger wollen dieses Staatsfernsehen nicht mehr bezahlen. Solange man jedoch die Sender von ARD und ZDF nicht „abbestellen“ kann, wäre die Abschaffung der Gebühren ein erster vernünftiger Schritt. Gleichzeitig sollte eine Diskussion über die Zukunft der Medienlandschaft geführt werden. Die DVU fordert ein Bürgerfernsehen, in dem nicht Lobbyisten und Parteibonzen das Sagen haben, sondern das Volk. Wir fordern eine Berichterstattung ohne Zensur. Dafür werden die Bürger auch gern einen Beitrag zahlen.
Zur Online-Petition kommen Sie hier.
DVU Thüringen wählt neuen Landesvorstand
Unter großer Beteiligung hat die DVU Thüringen auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt.
Der neue Landesvorstand, der dem Altersdurchschnitt nach der jüngste der DVU sein dürfte, wird angeführt von Kai-Uwe Trinkaus, zu seinem Stellvertreter wurde Marcel Landgraf gewählt. Desweiteren gehören dem Landesvorstand Sandra Glaser, Anne Schulz, Konrad Förster, Steffen Kreussel und Michael Schneider an. Aus ihrer Mitte bestimmte der neue Landesvorstand Anne Schulz zur Landesschatzmeisterin und Konrad Förster zum Landesgeschäftsführer. Die DVU Thüringen hat in den letzten Monaten durch vielfältige öffentliche Aktionen bewiesen, daß eine nationale, bürgernahe Politik vom Wähler gewünscht und gefordert wird. Noch am Abend des Landesparteitages konnten mehrere neue Mitglieder gewonnen werden, so hat beispielsweise der Kreisverband Kyffhäuserkreis seine Mitgliederzahl in den letzten Wochen mehr als verdoppelt. Diese erfolgreiche Arbeit wird der neue Landesvorstand auch zukünftig vorantreiben.
Ja zum Minarettverbot in Deutschland
Zur Petition:
Gehen die Markthändler in Jena schweren Zeiten entgegen?
Die Stadt Jena hält die bisherigen Standgebühren für die Markthändler für zu niedrig. Deshalb soll schon auf der nächsten Stadtratssitzung eine saftige Erhöhung der Gebühren beschlossen werden. Unter anderem sollen Getränkehändler in Zukunft statt 30 Euro pro Tag, das Fünffache, nämlich 150 Euro pro Tag bezahlen. Ob derartige Steigerungen von den Händlern überhaut getragen werden können scheint die Verantwortlichen nicht zu interessieren, denn bisher hatten die Händler noch keine adäquate Möglichkeit ihren Standpunkt zu schildern. Als gesichert dürfte aber gelten, dass zumindest ein Teil der zusätzlichen Kosten durch Preiserhöhungen abgedeckt werden muss und dies wo gerade Getränke, auf dem Markt, doch schon ziemlich teuer sind. Treffen tut es also mal wieder die Sozialschwachen, die sich jetzt schon kaum noch ein Getränk auf dem Markt leisten können. Wir, die DVU Ortsgruppe Jena, lehnen jedenfalls solch radikale Erhöhungen der Standgebühren ab und schlagen vor die Gebühren, wenn überhaupt nur moderat um einige Prozentpunkte anzuheben. Dies dürften die Händler verkraften können.
DVU OG Jena (Demnächst auch mir eigener Internetseite)
Die Angst und Lügen der nordfriesischen NPD
Wie die DVU-Bundesseite berichtete, war Kevin Stein bis vor kurzem Kreisvorsitzender der NPD und ist nun zur DVU übergetreten. Jetzt wird gegen ihn von Seiten der NPD eine Schlammschlacht angezettelt. Dazu führte die DVU-Niedersachsen ein Gespräch mit Herrn Stein.
DVU-Niedersachsen: Moin Herr Stein. Für unsere Niedersachsenseite möchten wir Sie um eine Stellungnahme bitten, bezüglich der auf Ihre Person gemünzten Angriffe seitens des NPD-Kreisverbandes Nordfriesland.
Kevin Stein: Sehr gerne. Ich bin froh das es wenigstens in der DVU eine sachliche Diskussionsbereitschaft und faire Berichterstattung gibt, in der NPD war das doch schon eher Mangelware.
DVU-Niedersachsen: Warum, muss Ihrer Meinung nach ein Parteiaustritt aus einer rechten Partei, immer durch eine “Schlammschlacht” begleitet werden?
Kevin Stein: Das liegt wohl daran, das es immer wieder Personen gibt, die es nicht ertragen können, dass man Sie mit der Wahrheit konfrontiert und ihnen, na ja sagen wir mal, intellektuell überlegen ist. Wären diese Akteure souverän und würden sich ganz auf nationale Politik für Deutschland konzentrieren, ja dann wäre Allen geholfen und die rechten Parteien in Deutschland würden auch vorwärts kommen.
Wenn es aber immer wieder Menschen gibt, die gewisse Ämter in bestimmten Kreisverbänden, in gewissen Parteien, innehaben und diesen Umstand als ihre einziges Lebenselixier ansehen, ja dann tun sie einem auf jeden Fall leid und man kann es logischerweise schon verstehen, das Lügen eben von diesen Leuten gestreut werden und intrigiert wird. Wenn dann jemand noch Dreck am Stecken hat und Angst davor hat, das man eben diese Umstände zur Aussprache bringt, dann tun diese Personen natürlich Alles um dies zu verhindern, so wie in Nordfriesland geschehen.
Informationsoffensive in Jena
In den letzten Tagen führte die Ortsgruppe Jena eine Informationsoffensive in der Universitätsstadt durch. Dabei wurden tausendfach Werbematerial der DVU unters Volk gebracht. Hauptsächlich wurde in den Ortsteilen Zwätzen, Wenigenjena, Cospeda, Burgau und Drackendorf verteilt. Eine weitere grössere Verteilaktion wird in den nächsten Wochen stattfinden und die sozialen Brennpunkte Lobeda und Winzerla zum Ziel haben.
